Gültig ab dem 23.12.2025 / Stand: 23.12.2025
Präambel
Frank Wissmann, Knigge Spirit, c/o Postflex #5944, Emsdettener Str. 10, 48268 Greven, Deutschland (nachfolgend: „Anbieter“), betreibt unter der Webadresse https://knigge-spirit.com/ (nachfolgend: „Plattform“) eine Online-Plattform zum Thema Achtsamkeitspraxis und Persönlichkeitsentwicklung. Auf der Plattform werden den registrierten Nutzern (nachfolgend: „Nutzer“) digitale Dienste und Inhalte in Form von abrufbaren Videos, Online-Kursen, Live-Formaten sowie begleitenden Materialien und vergleichbaren Leistungen zur Verfügung gestellt.
Die Leistungen dienen der persönlichen Inspiration, Selbsterfahrung und Persönlichkeitsentwicklung, der Achtsamkeitspraxis sowie dem gemeinschaftlichen Austausch.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sollen das Rechtsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Nutzer umfassend und auf verständliche Weise regeln.
§ 1 Geltungsbereich, Änderungen
1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Nutzer und gelten für die Nutzung der Inhalte und Funktionen der Plattform sowie für die Verträge, die über die Plattform geschlossen werden. Sie gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
2. Diese Bedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen zu ändern, soweit dies zur Schließung nachträglich entstandener objektiver Regelungslücken, die sich aus einer Veränderung der Rechtslage ergeben (z. B. Gesetzesänderung, höchstrichterliche Rechtsprechung, technischer Anforderungen), sowie zur Regelung neuer angebotener Leistungen oder Leistungsmodalitäten erforderlich ist, ohne das bestehende Leistungs-/ Gegenleistungsgefüge wesentlich zu Lasten der Nutzer zu verändern. Hauptleistungspflichten (bisheriger Leistungsumfang, Vergütung) werden hierdurch nicht geändert. Änderungen werden in jedem Fall mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mit einem Hinweis auf das Widerspruchsrecht sowie rechtliche Bedeutung und Folgen des Schweigens mitgeteilt. Änderungen, die den Nutzer nicht schlechter stellen oder zwingend rechtlich erforderlich sind, gelten als angenommen, wenn der Nutzer bis zum Inkrafttreten der geänderten Geschäftsbedingungen nicht widerspricht. In den übrigen Fällen und bei wesentlichen Änderungen, welche die Hauptleistungspflichten betreffen, ist die ausdrückliche Zustimmung des Nutzers erforderlich. Erteilt der Nutzer diese nicht, läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fort. Beide Parteien können den Vertrag jedoch zum geplanten Wirksamwerden der abgelehnten Änderung kündigen. Hierauf wird der Anbieter den Nutzer gesondert hinweisen.
4. Der Vertragsschluss findet in deutscher Sprache statt. Auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf die unter Bezug auf diese allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossenen Verträge findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung, sofern zwingende Verbraucherschutzvorschriften, die am jeweiligen Wohnsitz des Verbrauchers gelten, dadurch nicht berührt werden. Sofern der Vertragsschluss zusätzlich in einer anderen Sprache erfolgt, ist im Falle von Auslegungsschwierigkeiten oder Widersprüchen ausschließlich die deutsche Fassung der Vertragstexte maßgeblich.
5. Im Fall von Kollisionen innerhalb der Vertragsbeziehungen zwischen den Parteien soll folgende Rangfolge gelten:
a) individuelle Vereinbarungen
b) diese allgemeinen Geschäftsbedingungen
c) die gesetzlichen Regelungen.
§ 2 Vertragsgegenstand, Leistungsumfang
1. Der Anbieter stellt den Nutzern auf der Plattform digitale Dienste und Inhalte zur Verfügung. Mögliche Vertragsgegenstände sind insbesondere die kostenlose Zurverfügungstellung der Plattform und einzelner, ausgewählter kostenloser Inhalte, die Zurverfügungstellung von kostenpflichtigen Inhalten und Abonnements sowie der Warenverkauf.
2. Die einzelnen Leistungsgegenstände sowie der Umfang der von dem Anbieter zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus den Angaben in den jeweiligen Leistungsbeschreibungen vor Vertragsschluss, dem jeweiligen Angebot sowie den individuellen Vereinbarungen und/oder diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Der Webseitenbesucher kann sich auf der Webseite über die verschiedenen Angebote informieren. Für die Nutzung der Plattform sind eine Registrierung gemäß § 3 dieser Bedingungen und die Zustimmung zu diesen Geschäftsbedingungen erforderlich.
4. Bei den auf der Plattform bereitgestellten und buchbaren Angeboten (digitalen Inhalten, digitalen Dienstleistungen oder Waren) handelt es sich – soweit sich nichts anderes aus der Leistungsbeschreibung ergibt – um bindende Angebote zum Abschluss eines Vertrags. Der Nutzer kann die kostenpflichtige Leistung buchen, indem er die gewünschte Leistung auswählt, sie zum Warenkorb hinzufügt, den Bestellprozess durchläuft, bei dem er alle notwendigen Daten eingibt und die Zahlungsmodalität auswählt und den Button betätigt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
5. Der Vertragstext und diese AGB werden dem Nutzer nach der Bestellung per E‑Mail übersandt. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die Vertragsdokumente dauerhaft zu sichern.
6. Der Anbieter beginnt mit der vereinbarten Leistung zu dem im jeweiligen Vertrag vereinbarten Zeitpunkt. Fristen verlängern sich automatisch um den Zeitraum, in dem der Anbieter unverschuldet an der Ausführung der Leistung gehindert ist. Dies ist insbesondere in Fällen von höherer Gewalt, Streik, Pandemien und Epidemien und mangelnder Mitwirkung des Nutzers i. S. d. § 6 dieser Geschäftsbedingungen gegeben.
7. Zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Nutzer wird der Nutzungsvertrag über die Nutzung der Plattform dadurch geschlossen, dass der Nutzer im Rahmen der Registrierung diesen Bedingungen zustimmt. Für den Nutzungsvertrag gilt das Folgende:
a) Der Anbieter stellt dem Nutzer für die Dauer des jeweiligen Vertrages die Plattform in der jeweils aktuellen Version über das Internet zur Nutzung zur Verfügung.
b) Im Rahmen des Nutzungsvertrags kann der Nutzer insbesondere auf die Plattform und die kostenlosen Leistungen des Anbieters zugreifen.
c) Der Anbieter schuldet nicht die dauerhafte Speicherung der Daten, die der Nutzer zur Erstellung seines Profils oder sonst im Rahmen der Plattformnutzung hochlädt. Der Anbieter stellt mit der Plattform kein Speichersystem für eine dauerhafte Speicherung von Daten zur Verfügung. Der Nutzer ist selbst für die Speicherung der durch ihn im Rahmen der Plattformnutzung erstellten Inhalte und Daten verantwortlich und sichert diese regelmäßig.
8. Beim Vertragsschluss über kostenpflichtige digitale Leistungen gilt das Folgende:
a) Soweit verfügbar, können die Nutzer zwischen kostenpflichtigen Abonnements mit verschiedenen Laufzeiten wählen.
b) Die Freischaltung des Zugangs zu den kostenpflichtigen Inhalten erfolgt regelmäßig nach Zahlungsfreigabe durch den Zahlungsdienstleister.
c) Die Nutzung der Inhalte erfolgt in eigener Verantwortung des Nutzers. Auf § 6 Absatz 3 Buchst. e) dieser Bedingungen wird verwiesen.
d) Der Anbieter übernimmt keine Garantie oder Zusicherung eines bestimmten, vom Nutzer subjektiv angestrebten Lernfortschritts oder Lernerfolgs.
e) Beim Einzelkauf eines Online-Kurses erhält der Nutzer gegen Zahlung des vereinbarten Entgelts einen personenbezogenen, nicht übertragbaren Zugang zu dem gebuchten Kurs. Die Zugriffsdauer beträgt zwölf (12) Monate ab Freischaltung gemäß Buchst. b). Nach Ablauf dieser Frist erlischt der Zugriff automatisch, es sei denn es wurde vor Vertragsschluss ausdrücklich eine andere Zugriffsdauer für den jeweiligen Kurs vereinbart. Gesetzliche Mängelrechte des Nutzers bleiben unberührt.
9. Bei Kaufverträgen gilt wie folgt:
a) Die Versandkosten sowie die Lieferfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Lieferzeitangaben sind jedoch unverbindlich, soweit sie nicht von dem Anbieter ausdrücklich zugesichert wurden. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Nutzer zumutbar sind.
b) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.
c) Der Anbieter ist berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Leistungsgegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Anbieters für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Der Anbieter wird in diesem Fall den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und diesem eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten. Der Anbieter behält sich für diesen Fall vor, eine preislich und qualitativ gleichwertige Ware anzubieten, mit dem Ziel, einen neuen Vertrag über den Kauf der preislich und qualitativ gleichen Ware abzuschließen.
d) Wenn der Kunde Unternehmer ist, dann geht beim Versendungsverkauf die Gefahr bereits mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Unternehmer über. Bei Verbrauchern liegt der Gefahrübergang erst bei Übergabe der Ware an die Kunden vor.
10. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf persönliche Betreuung, individuelle Beratung, Beantwortung von Fragen, Korrektur, Prüfung oder sonstige Lernerfolgskontrolle. Der Anbieter schuldet im Zusammenhang mit den zur Verfügung gestellten Inhalten und Leistungen keine systematische oder individuelle Überwachung des Lernfortschritts oder Lernerfolgs. Der Anbieter schuldet keine Beantwortung von individuellen Nachrichten, Kommentaren oder Anfragen innerhalb der Plattform. Die Community-Interaktionen des Anbieters erfolgen freiwillig; die Moderation dient der Einhaltung dieser AGB und etwaiger Verhaltensrichtlinien.
11. Die auf der Plattform bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich allgemeinen Informations- und Bildungszwecken und stellen keine individuelle Beratung oder Betreuung dar. Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Inhalte keine medizinische, psychologische, rechtliche oder sonstige fachliche Beratung, Diagnostik, Behandlung oder Betreuung darstellen und diese auch nicht ersetzen können.
12. Die von dem Anbieter bereitgestellten Inhalte zielen darauf ab, die individuellen Fähigkeiten und -Kenntnisse des Nutzers im Rahmen seiner persönlichen Weiterentwicklung zu fördern. Sie richten sich ausdrücklich nicht auf die Vermittlung von fachlichen oder beruflichen Qualifikationen jeglicher Art, einer Aus- oder Weiterbildung, auf den Erwerb zertifizierter Abschlüsse oder auf eine gezielte Vorbereitung auf berufliche Tätigkeiten oder Prüfungen. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass das Angebot nicht auf eine systematische Vermittlung von berufsrelevanten Kenntnissen oder Fähigkeiten gerichtet oder dafür geeignet ist.
13. Anbieter erbringt seine Leistungen elektronisch über das Internet. Der Zugriff auf Videos erfolgt als Stream; eine dauerhafte Offline-Überlassung der Videos ist nicht geschuldet.
14. Dem Anbieter bleibt das Recht vorbehalten, die Leistungen zu erweitern sowie Verbesserungen vorzunehmen, wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder wenn der Anbieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist.
15. Hinsichtlich der kostenlos bereitgestellten Leistungen behält sich der Anbieter das Recht vor diese einzuschränken. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine bestimmte Beschaffenheit der Plattform und deren Funktionalitäten oder auf den Fortbestand des kostenlosen Leistungsumfangs.
16. Ein über die Pflichten aus diesen Bestimmungen hinausgehender Support ist nicht geschuldet, soweit nicht gesondert vereinbart.
17. Der Anbieter darf sich zur Erfüllung seiner Leistungspflichten der Hilfe Dritter bedienen.
18. Kommt der Anbieter mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so ist der Nutzer nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Anbieter eine vom Nutzer gesetzte Nachfrist nicht einhält.
19. Der Leistungsort ist grundsätzlich der Sitz des Anbieters, wenn sich nicht etwas anderes aus der individuellen Vereinbarung oder der Art der Tätigkeit ergibt.
§ 3 Registrierung
1. Im Rahmen der Registrierung muss der Nutzer verschiedene Pflichtfelder ausfüllen.
2. Nachdem die von dem Nutzer eingegebenen Daten zur Registrierung des Nutzerkontos bei dem Anbieter eingegangen sind, wird dem Nutzer zeitnah eine Verifizierungs-E-Mail geschickt, in welcher er seine E-Mail-Adresse bestätigen muss. Nach der Bestätigung seiner E-Mail-Adresse kann der Nutzer sich einloggen.
3. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, volljährig zu sein. Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Einzelfall einen geeigneten Nachweis über das Alter zu verlangen und Accounts zu sperren oder zu löschen, wenn berechtigte Zweifel an der Volljährigkeit bestehen.
4. Der Nutzer kann für sich nur ein Konto anlegen. Das Nutzerkonto ist nicht auf einen Dritten übertragbar. Account-Sharing ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt.
5. Die Anlegung des Nutzerkontos ist kostenlos.
§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Verzug
1. Die Vergütungshöhe sowie der Abrechnungsmodus bei den kostenpflichtigen Leistungen richten sich nach der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung oder nach diesen Bedingungen.
2. Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Soweit verfügbar, werden Abonnements als Monats- oder Jahresabonnements abgeschlossen. Die genauen Modalitäten sowie die Zahlungsoptionen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und/oder dem Angebot. Bei Abschluss des Vertrages wird die Zahlung sofort fällig.
4. Bei Kaufverträgen ist die Vergütung mit Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
5. Nutzer, die Unternehmer sind, geraten in Verzug, wenn sie innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet haben.
6. Verbraucher geraten ebenso innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen wurden.
7. Der Anbieter ist berechtigt, für jede Mahnung pauschale Mahnkosten in Höhe von 2,50 € gegenüber dem Nutzer geltend zu machen. Dem Nutzer ist der Nachweis gestattet, dass kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung weiterer Mahnkosten bleibt ausdrücklich vorbehalten.
§ 5 Laufzeit, Kündigung, Sperrung
1. Soweit nicht anders vereinbart, haben Abonnements eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Der Nutzer kann das Abonnement innerhalb der Mindestlaufzeit jederzeit mit Wirkung zum Ende dieses Zeitraums kündigen.
2. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängern sich Abonnements automatisch auf unbestimmte Zeit. Während dieser Verlängerung kann der Nutzer den Vertrag jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen.
3. Die Kündigung kann in Textform (z. B. per E‑Mail) oder online über die bereitgestellte Kündigungsfunktion erfolgen.
4. Verträge mit einer automatischen Beendigung bedürfen keiner Kündigung und enden automatisch mit Erreichen des Laufzeitendes.
5. Der Nutzungsvertrag über die unentgeltliche Nutzung der Plattform wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
6. Nutzer können den kostenlosen Nutzungsvertrag jederzeit durch Löschung ihres Nutzerkontos kündigen. Die Löschung des Nutzerkontos führt jedoch nicht automatisch zur Beendigung eines gegebenenfalls bestehenden kostenpflichtigen Abonnements. Abonnementverträge müssen vom Nutzer gesondert gekündigt werden, sofern keine automatische Beendigung vorgesehen ist. Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei Fortbestehen eines kostenpflichtigen Abonnementvertrags auch nach Löschung des kostenlosen Nutzerkontos weiterhin Zahlungspflichten bestehen können.
7. Der Anbieter ist berechtigt ein Nutzerkonto unter bestimmten Voraussetzungen vorübergehend zu sperren. Vor der Sperrung eines Nutzerkontos ist dem Nutzer in der Regel eine Abmahnung mit angemessener Frist zur Abhilfe zu erteilen. Eine sofortige Sperrung ohne vorherige Abmahnung ist nur zulässig, wenn der Verstoß besonders schwerwiegend ist oder eine Abmahnung im Einzelfall offensichtlich erfolglos wäre. Bei fortgesetztem oder besonders schwerwiegendem Verstoß ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag gemäß Absatz 8 zu kündigen. Die Sperrung kommt insbesondere in Frage, wenn
a. ein Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Geschäftsbedingungen wiederholt verstößt und trotz Abmahnung durch den Anbieter dieses Verhalten nicht abgestellt hat,
b. der Nutzer bei der Anmeldung wesentlich unrichtige oder irreführende Angaben, die die Vertragsdurchführung beeinträchtigen gemacht hat,
c. der Nutzer schuldhaft und offenkundig gegen Rechte Dritter verstößt oder
d. der Nutzer die Leistungen der Plattform missbraucht (z. B. durch Umgehung von Sicherheitsmechanismen, Nutzung von Malware oder Manipulation der Inhalte).
8. Wenn das Konto des Nutzers von dem Anbieter gesperrt wurde, ist der Nutzer grundsätzlich nicht berechtigt, sich erneut anzumelden. Eine erneute Anmeldung ist nur mit vorheriger Zustimmung des Anbieters zulässig.
9. Das Recht auf fristlose Kündigung aus wichtigem Grund wird durch die vorstehenden Regelungen nicht berührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
a. der Nutzer mit seiner Zahlungsverpflichtung zwei Monate in Verzug ist,
b. der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Geschäftsbedingungen wiederholt, erheblich verstößt und trotz Abmahnung oder vorangegangener vorübergehender Sperrung durch den Anbieter dieses Verhalten nicht abgestellt hat oder
c. bereits die Schwere eines einzelnen Verstoßes dazu geeignet ist die fristlose Kündigung auszusprechen, insbesondere wenn der Verstoß etwa strafrechtlich relevant ist oder zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Plattform-Funktionalität oder Rechten Dritter führt.
10. Erfolgt die außerordentliche Kündigung im Sinne von Absatz 9 vor Ablauf eines bereits im Voraus bezahlten Abrechnungszeitraums, wird der zu viel entrichtete Betrag anteilig, berechnet ab dem Tag des Wirksamwerdens der Kündigung, an den Nutzer zurückerstattet. Dies gilt nicht, soweit die zu erbringende Leistung bereits vollständig erbracht wurde oder der Nutzer den Grund für die Kündigung zu vertreten hatte. Gesetzliche Mängelrechte und zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben hiervon unberührt.
11. Erfolgt während eines laufenden Abonnements eine rechtmäßige Sperrung des Nutzerkontos gemäß § 5 Absatz 7 aufgrund eines erheblichen, vom Nutzer zu vertretenden Verstoßes, besteht für die Dauer und den Umfang der Sperrung kein Anspruch auf anteilige Erstattung bereits im Voraus gezahlter Entgelte, soweit (a) die Sperrung erforderlich und verhältnismäßig ist und (b) die weitere Erbringung der vertraglichen Leistungen insgesamt unzumutbar ist oder nicht selektiv fortgeführt werden kann. Dem Nutzer steht es frei, die Rechtmäßigkeit der Sperrung zu beanstanden und nachzuweisen, dass keine oder nur eine unerhebliche Pflichtverletzung vorlag und dem Anbieter kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Die nach dieser Regelung nicht erstatteten Beiträge werden auf einen etwaigen Schadensersatzanspruch angerechnet.
§ 6 Mitwirkungspflichten
1. Die Pflichten des Nutzers ergeben sich aus den Leistungsbeschreibungen vor Vertragsschluss sowie den individuellen Vereinbarungen und/oder diesen Geschäftsbedingungen.
2. Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen. Erkennt eine Vertragspartei, dass Angaben und Anforderungen, gleich ob eigene oder solche der anderen Vertragspartei, fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat sie dies und die ihr erkennbaren Folgen der anderen Partei unverzüglich mitzuteilen. Die Parteien werden dann nach einer interessengerechten Lösung suchen und anstreben, diese, gegebenenfalls nach den Bestimmungen über Leistungsänderungen, zu erreichen. Die Aufzählung der genannten Verpflichtungen ist dabei nicht abschließend.
3. Insbesondere erbringt der Nutzer folgende Leistungen unentgeltlich:
a) Der Nutzer ist verpflichtet, bei Abschluss des Vertrages und im Rahmen der Nutzung der Plattform seine Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Er wird zu Beginn der Leistungen alle benötigten oder angeforderten Daten, Inhalte und weitere Informationen vollständig und wahrheitsgemäß vorlegen. Sollten sich Änderungen ergeben, sind diese gegenüber dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.
b) Es dürfen keine Inhalte geteilt werden, die gegen Rechte Dritter, insbesondere gegen Eigentums-, Urheber-, Namens-, Leistungsschutz- oder Markenrechte verstoßen, die unter Hassrede oder Mobbing fallen, die gewaltverherrlichender, extremistischer, menschenverachtender oder pornografischer Art sind oder sonst gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen.
c) Der Nutzer ist verpflichtet, die von dem Anbieter bereitgestellte Plattform und deren Inhalte nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke zu verwenden.
d) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Login-Daten und sein Passwort geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen. Er ist – soweit ihn ein Verschulden trifft – für alle Aktivitäten, die über sein Nutzerkonto erfolgen im vollen Umfang selbst verantwortlich. Er informiert den Anbieter unverzüglich bei Verdacht eines Missbrauchs.
e) Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Rahmen der Plattform vermittelten Inhalte, insbesondere körperlich orientierte Übungen, Bewegungsabläufe oder ähnliche Empfehlungen nur im Rahmen seiner persönlichen körperlichen Leistungsfähigkeit und gesundheitlichen Verfassung eigenverantwortlich umzusetzen. Der Nutzer hat selbst dafür Sorge zu tragen, dass die Durchführung der gezeigten oder beschriebenen Techniken keine gesundheitlichen Risiken für ihn darstellt. Im Zweifelsfall empfiehlt der Anbieter, immer vorab ärztlichen oder fachkundigen Rat einzuholen.
f) Der Nutzer wird sicherstellen, dass er die für die Nutzung der Plattform und der jeweiligen Leistungen erforderlichen technischen Voraussetzungen erfüllt und insbesondere über einen aktuellen, gängigen Browser und eine stabile Breitband-Internetverbindung verfügt sowie – soweit kostenpflichte Inhalte im PDF-Format bereitgestellt werden – einen gängigen PDF-Reader installiert hat.
g) Die Nutzung durch Crawler, Webagenten oder ähnliche Softwaretools, die einer vertragsgemäßen, üblichen Nutzung widersprechen, ist dem Nutzer untersagt. Er verpflichtet sich, seine Daten und Informationen vor der Eingabe auf Viren oder sonstige schädliche Komponenten zu prüfen und hierzu dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen.
4. Für den Fall, dass urheberrechtlich relevante Werke hochgeladen werden, räumt der Nutzer dem Anbieter ein einfaches, räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränktes Nutzungsrecht zur bestimmungsgemäßen Verwendung innerhalb der Plattform ein. Insbesondere wird das Recht eingeräumt, das jeweilige Werk zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen und/oder öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu lassen. Der Nutzer verpflichtet sich sicherzustellen, dass er die Rechte an dem jeweiligen Werk hat und – falls Personen abgebildet sind – diese mit der Veröffentlichung einverstanden sind oder die Veröffentlichung anderweitig gerechtfertigt ist.
5. Der Anbieter ist berechtigt, Community‑Inhalte zu prüfen, zu moderieren, zu sperren oder zu löschen und bei Verstößen Verwarnungen auszusprechen, Zugänge vorübergehend zu sperren, soweit diese gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Geschäftsbedingungen verstoßen. Der Anbieter ist jedoch nicht verpflichtet, die von Nutzern auf der Plattform veröffentlichten Inhalte aktiv zu überwachen oder auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit zu prüfen. Für Inhalte, die von Nutzern oder Dritten auf der Plattform eingestellt werden, ist ausschließlich der jeweilige Urheber bzw. Nutzer verantwortlich. Auf § 5 dieser Bedingungen wird verwiesen.
6. Der Nutzer ist verpflichtet, die auf der Plattform veröffentlichten Community-Regeln/Netiquette in der jeweils abrufbaren Fassung einzuhalten. Verstöße gegen die Community-Regeln/Netiquette können, je nach Einzelfall, Maßnahmen nach § 5 Absatz 7 (Abmahnung, Sperrung) nach sich ziehen. Der Anbieter macht die Community-Regeln leicht zugänglich bekannt und informiert in geeigneter Weise über wesentliche Änderungen.
§ 7 Gewährleistung, Haftung
1. Für etwaige Mängel stehen dem Nutzer gesetzliche Gewährleistungsrechte zu, es sei denn, in diesen AGB ist etwas anderes bestimmt. Für Verbraucher werden die Gewährleistungsrechte durch diese AGB nicht beschränkt. Für Mängel der kostenpflichtigen digitalen Dienste gelten die gesetzlichen Rechte des Nutzers, insbesondere nach §§ 327 ff. BGB; von diesen Rechten abweichende Vereinbarungen gelten nur, soweit sie gesetzlich zulässig sind.
2. Die Haftung des Anbieters für Mängel an den kostenlosen Diensten ist auf den Fall beschränkt, dass der Anbieter gegenüber dem Nutzer einen Mangel arglistig verschweigt. Der Nutzer hat bei kostenlosen Diensten keine Ansprüche auf Mängelbeseitigung durch den Anbieter.
3. Hinsichtlich der kostenlosen Dienste schuldet der Anbieter keine Mindestverfügbarkeiten für die Erreichbarkeit der Plattform/ Server. § 536 a Abs. 1, 1. Alt. BGB, der einen verschuldensunabhängigen Schadensersatzanspruch des Nutzers gegen den Anbieter beinhaltet, ist ausgeschlossen.
4. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die bereitgestellten Inhalte zu der Erreichung eines bestimmten vom Nutzer angestrebten Lernerfolgs oder individuellen Fortschritts führen. Die Inhalte ersetzen keine individuelle medizinische, psychologische oder sonst fachkundige Beratung und/oder Betreuung. Sie sind ausschließlich als allgemeine Informationen zur persönlichen Weiterentwicklung gedacht. Nutzer werden ausdrücklich darauf hingewiesen, bei medizinischen Fragen oder Beschwerden ärztlichen Rat einzuholen.
5. Bei entgeltlichen Leistungen gewährleistet der Anbieter eine Erreichbarkeit seiner Server von 98,5 % im Jahresmittel. Der Anbieter haftet nicht für Ansprüche, die daraus entstehen, dass die Plattform vorübergehend, insbesondere auf Grund von Wartungsarbeiten nicht zur Verfügung steht, sofern der Ausfall eine Gesamtzeit von mehr als 1,5 % eines Jahres pro Kalenderjahr nicht überschreitet und bei längeren Ausfällen kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches des Anbieters liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, werden nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen, wenn dies aus technischen Gründen zwingend notwendig ist.
6. Bei Kaufverträgen gilt das Folgende:
a. Der Nutzer wird, soweit es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, die bestellten Waren unverzüglich nach der Ablieferung untersuchen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Vollständigkeit der Waren sowie der jeweiligen Funktionsfähigkeit. Mängel, die hierbei festgestellt werden oder ohne weiteres feststellbar sind, müssen dem Anbieter unverzüglich mitgeteilt werden. Beizufügen ist eine detaillierte Mängelbeschreibung. Unterlässt der Nutzer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
b. Mängel der Waren, die im Rahmen der ordnungsgemäßen Untersuchung gemäß Buchst. a) nicht feststellbar sind, müssen dem Anbieter unverzüglich nach deren Entdeckung mitgeteilt werden, soweit es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft handelt; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
c. Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Gewährleistungsfrist der Rechte aus § 437 Nr. 1 und Nr. 3 BGB für neue Artikel abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Für Verbraucher gilt im Fall von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren.
7. Der Anbieter haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
8. Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
9. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
10. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 8 Nutzungsrechte an Inhalten, technische Schutzmaßnahmen
1. Die durch den Anbieter zur Verfügung gestellten digitalen Inhalte (wie z. B. Videos, PDFs oder sonstiges Material) sind urheberrechtlich geschützt.
2. Der Anbieter räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, zeitlich auf die Vertragslaufzeit begrenztes Recht zur Nutzung der Inhalte für den bestimmungsgemäßen privaten Gebrauch im Rahmen der Plattform. Die Inhalte dürfen weder vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht, verändert oder auf sonstige Weise kommerziell genutzt werden. Die Weitergabe von Bildschirmaufnahmen, Bildschirmaufzeichnungen oder sonstigen Reproduktionen der Inhalte ist unzulässig.
3. Die im Rahmen der kostenpflichtigen Leistungen bereitgestellten PDFs dürfen nach rechtmäßigem Download zeitlich unbefristet gespeichert und genutzt werden. Diese Nutzung beschränkt sich auf den privaten Gebrauch. Eine weitergehende Verwendung (z. B. kommerzielle Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung) sowie die Weitergabe an Dritte ist ausdrücklich untersagt.
4. Das Nutzungsrecht des Nutzers beschränkt sich ausschließlich auf das bestimmungsgemäße Nutzen der von dem Anbieter zur Verfügung gestellten Inhalte im Rahmen der Plattform und hat dabei zu jeder Zeit das geltende Recht, insbesondere das Strafrecht, das Jugendschutzgesetz und die geistigen Eigentumsrechte dem Anbieter sowie diese Geschäftsbedingungen, zu beachten. Ein anderweitiges Verwenden etwaiger Inhalte ist nicht gestattet. Im Fall der kostenpflichtigen Inhalte erfolgt die Rechteeinräumung unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Entrichtung der für das jeweilige kostenpflichtige Abonnement vereinbarten Vergütung.
5. Der Nutzer darf technische Schutzmaßnahmen (z. B. Wasserzeichen, Zugriffsbeschränkungen) nicht umgehen oder entfernen. Dies gilt auch für technische Maßnahmen, die die Anfertigung von Bildschirmaufnahmen oder Mitschnitten verhindern oder erschweren.
§ 9 Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten und vorzeitiges Erlöschen
Grundsätzlich steht Verbrauchern bei Fernabsatzverträgen ein vierzehntägiges gesetzliches Widerrufsrecht zu. Bei digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht jedoch, wenn der Nutzer verlangt, dass mit der Ausführung des Vertrags während der Widerrufsfrist begonnen wird und diesem Vorgehen ausdrücklich zustimmt, der Anbieter sodann mit der Vertragserfüllung beginnt und der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt, dass dadurch sein Widerrufsrecht erlischt. Details zum Widerrufsrecht sind unserer ausführlichen Widerrufsbelehrung zu entnehmen.
§ 10 Höhere Gewalt
Der Anbieter ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, sowie behördliche Maßnahmen, Epidemien und Pandemien.
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Änderungen oder Ergänzungen des jeweiligen Vertrages sowie dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform. Dies umfasst auch diese Formklausel. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
2. Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
3. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder während der Vertragsdauer unwirksam werden, so wird diese Vereinbarung in allen übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt und gilt unverändert weiter.
